Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 13.09.2007 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Die Leitkultur in Deutschland definiert sich durch die gesellschaftlichen Werte, welche sich aus unserer Geschichte und Kultur ergeben. Diese Werte haben zu einem großen Teil Einzug in unser Grundgesetz gefunden. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 11.09.2007 von Petra Pau Die Linke

(...) Auf den ersten Blick erscheint es, als würden die Ostrentner bevorzugt. Der zweite Blick zeigt aber: Nominal werden die Ostrentner benachteiligt. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 31.08.2007 von Martina Krogmann CDU

(...) Welches Strafrecht greift, liegt also grundsätzlich im Ermessen des Richters. Diese Flexibilität bei der Anwendung des Jugendstrafrechts ist vom Gesetzgeber gewollt und aus meiner Sicht auch durchaus sinnvoll, da es der Rechtsprechung ermöglicht, individuell die Reife eines Straftäters zu berücksichtigen. (...)