Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Leitkultur in Deutschland definiert sich durch die gesellschaftlichen Werte, welche sich aus unserer Geschichte und Kultur ergeben. Diese Werte haben zu einem großen Teil Einzug in unser Grundgesetz gefunden. (...)
(...) Auf den ersten Blick erscheint es, als würden die Ostrentner bevorzugt. Der zweite Blick zeigt aber: Nominal werden die Ostrentner benachteiligt. (...)
(...) Welches Strafrecht greift, liegt also grundsätzlich im Ermessen des Richters. Diese Flexibilität bei der Anwendung des Jugendstrafrechts ist vom Gesetzgeber gewollt und aus meiner Sicht auch durchaus sinnvoll, da es der Rechtsprechung ermöglicht, individuell die Reife eines Straftäters zu berücksichtigen. (...)
Sehr geehrter Herr Morgenstern,