Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger B. • 06.09.2007
Frage an Claudia Roth von Holger B. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 11.09.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Gegenteil von RecGegenteil von Rechtsextremismustifaschismus oder die nicht näher beschriebene Linke, sondern die Demokratie. Das ist der Punkt, auf den wir bei der Beurteilung von politisch motivierten Taten und Untaten achten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Noch in meiner Schulzeit wurde mir beigebracht, daß ich evangelische Kirchen zu meiden und um sie möglichst einen großen Bogen zu machen hätte. Toleranz gegenüber Andersgläubigen oder Ungläubigen sucht man auch heute noch in Europa oder christlich geprägten Ländern auf anderen Kontinenten, wie auch in vielen islamisch geprägten Ländern, häufig vergeblich. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich entscheide, wie ich antworte. Ich habe geantwortet und wiederhole mich nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Wiefelspütz

Portrait von Jörg Lühmann
Antwort 19.09.2007 von Jörg Lühmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Polizei beharren darauf, aus Sicherheitsgründen Radwegebenutzungspflichten zu verhängen. Meine logische Forderung, dass eine Radwegebenutzungspflicht unbedingt eine Benutzbarkeit der Radwege voraussetze, wird dort schlicht bestritten. Auch wenn auf Radwegen so viel Schnee oder Laub angehäuft wurden, dass ganz offenkundig dort nicht gefahren werden kann, verweigert die Behörde die Freigabe der Fahrbahnen für Fahrradfahrer. (...)