Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 11.04.2024

Die abschlagsfreie Rente ab 63 ist eine befristete Sonderregelung, zu der bereits seit 2012 bestehenden Altersrente für besonders langjährig Versicherte, die bei Vorliegen von 45 Beitragsjahren ursprünglich abschlagsfrei mit 65 Jahren in Anspruch genommen werden konnte.

Frage von Sabine K. • 23.01.2024
Warum hat Ihre Partei nie etwas gegen die AfD getan?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 23.01.2024

Die Anhaltspunkte für eine notwendige Verfassungsfeindlichkeit sind nicht so einfach zu greifen, weil die AfD anders als die NPD keine verfassungsfeindlichen Ziele in das eigene Wahlprogramm aufgenommen hat

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD • 01.03.2024

Im Ergebnis ist es uns nun gelungen, in der vergangenen Woche ein Gesetz zu verabschieden, das eine moderate Teil-Legalisierung bewirken wird und die Belange des Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutzes berücksichtigt.