Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort 11.10.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Die Deutsche Bahn AG hat versucht, mit dem Verkauf der Liegenschaften ihre Liquidität zu erhöhen. Das ist ihr gutes Recht, doch es stellt sich für mich die Frage, zu welchem Preis sie dies getan hat. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 11.09.2007 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) Es ist jedoch gleichfalls zu bedenken, dass einige plausible Gründe für den Aurelis-Verkauf sprechen. So erzielt die Deutsche Bahn AG aus dem Geschäft einen Reinerlös im oberen dreistelligen Millionenbereich, einen Betrag, der im Rahmen des geplanten Börsenganges dringend zur Reduzierung der Schuldenlast benötigt wird. Zudem gehört die Vermarktung von Immobilienbesitz nicht zum Kerngeschäft der Deutschen Bahn AG. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 14.09.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Anders als Sie annehmen, bin ich eben gerade nicht die "Chefin" der Staatsanwälte in Ihrem Bundesland. (...) Zuständig sind hierfür die Landesjustizministerien, in Ihrem Fall das Justizministerium des Landes Schleswig-Holstein in Kiel. (...)

Frage von Burkhard B. • 08.09.2007
Frage an Dietmar Bartsch von Burkhard B. bezüglich Recht
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.09.2007 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Kampfhunden im Jahr 2000 in Hamburg und anderswo, werden sie sicher Verständnis für meine damalige Position gehabt haben. Das Problem mit aggressiven Hunden wurde mit dem tragischen Vorfall in Hamburg zum politischen Thema und das war auch richtig so. Ich bin froh darüber, dass die zahlreichen politischen Debatten und neuen Reglungen seit dem Jahr 2000 erst einmal dazu geführt haben, dass die Bissvorfälle und Übergriffe gefährlicher Hunde seitdem deutlich zurückgegangen sind. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 25.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Hensel,

ich kann Ihnen versichern, dass Ihre Vorwürfe gegenüber dem Bundesministerium der Justiz unbegründet sind.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries