Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort 23.07.2009 von Kai Wegner CDU

(...) Ich meine, dass es nötig ist, bereits vor der Ausübung eines Mandates Berufserfahrung zu sammeln und allgemein für einen möglichst großen Mix von Berufsgruppen im Deutschen Bundestag zu sorgen. Mit Ausnahme von Beamten oder Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, die für das Mandat freigestellt werden und danach nahtlos in ihren Beruf zurückkehren können, fällt die ausschließliche Tätigkeit als Abgeordneter allen weniger Privilegierten insofern schwer, dass sie nach vier oder mehr Jahren im Deutschen Bundestag vor dem wirtschaftlichen oder speziell in meinem Fall vor dem freiberuflichen Aus stehen würden. (...)

Frage von Utz R. • 13.07.2007
Frage an Arnold Vaatz von Utz R. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 13.08.2007 von Arnold Vaatz CDU

(...) Darüber hinaus möchte ich Ihnen mitteilen, dass auch Selbständige eine Zuwendung nach § 17a StrRehaG erhalten, wenn sie im Übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen für den Erhalt der Leistung erfüllen. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 15.08.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) Die Verzögerungen bei der Unterhaltsrechtsreform – mit den von Ihnen geschilderten Konsequenzen – halte auch ich für sehr bedauerlich. Gleichwohl war vor dem Hintergrund des von Ihnen angesprochenen Urteils des BVerfG eine erneute Verschiebung nicht zu vermeiden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 16.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Über Ursachen und Auswüchse der NS-Diktatur zu lehren, bedeutet aber nach meinem Verständnis nicht, andere Unrechtsregime im Lehrplan auszublenden. So gehört gewiss auch eine intensive Aufarbeitung des DDR-Unrechts in den Unterricht, ohne allerdings die DDR mit dem NS-Staat und seinen Massenmorden gleichzusetzen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.10.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Unser Engagement in Afghanistan soll dazu beitragen, dass derartige terroristische Akte verhindert werden. Der oft zitierte Satz des Spd-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Peter Struck, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, hat also durchaus seine Berechtigung. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 04.08.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei den von mir aufgestellten Plakaten handelt es sich nicht um Wahlplakate für die Bürgerschaftswahl 2008, sondern um Veranstaltungsplakate des örtlichen Bürgerschaftsabgeordneten. Ich halte es für richtig und wichtig, dass Bürgerschaftsabgeordnete sich auch zwischen den Wahlkämpfen den Fragen der Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig stellen. (...)