Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort 26.10.2007 von Günter Gloser SPD

(...) Und sicherlich ist nicht jede Initiative des Amtes öffentlich gemacht worden, da es der Sache manchmal dienlicher ist, diskrete Schritte zu unternehmen. Allerdings räume ich ein, dass wir nach der nun schon sehr lange andauernden Untersuchungshaft von Marco ein deutliches Signal seitens der türkischen Justiz erwarten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Schumacher,

hoffen Sie bitte weiter darauf, daß ich abgewählt werde. Solange ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, entscheide ich im Parlament nach meiner Überzeugung.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 16.10.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Ich hatte in einem früheren Stadium der Diskussion vorgeschlagen, eine Bahnanleihe auszugeben. Dafür lässt sich jedoch aus den oben genannten Gründen keine politische Mehrheit finden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 19.10.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Aber genauso ist es auch nicht wahrscheinlich, dass man die Zustimmung zu der Alternative bekommt, nämlich einem steuerfinanzierten Niveau, das aber eine dramatisch geringere Absicherung gewährleistet als heute über Beiträge. Ich vermute übrigens, dass darauf die Vorschläge aus CDU und FDP abzielen, die unter dem Stichwort "Systemwechsel" die Ausgaben für den Sozialstaat drastisch kürzen oder ihn teilweise sogar ganz abschaffen wollen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und ich habe im Rahmen der Diskussionen über die Einführung eines islamischen Feiertages in Deutschland eine Untersuchung dazu anfertigen lassen, in wieviel Ländern mit überwiegend islamgläubiger Bevölkerung es christliche Feiertage gibt. Zu meiner eigenen Überraschung haben nicht weniger als 18 Staaten mit islamischen Bevölkerungsmehrheit ein oder mehrere christliche Feiertage als amtliche Feiertage. (...)