Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Dyrk G. • 28.01.2024

Wann wird dieser Punkt des Koalitionsvertrages umgesetzt und somit der Willenserklärung und dem Schutz der demokratischen Bevölkerungsmehrheit der Mieter Rechnung getragen?

Antwort von Rainer Semet

FDP • 04.03.2024

Behauptungen, Herr Buschmann würde das Vorhaben blockieren entbehren jeglicher Grundlage. Das Vorhaben ist vereinbart, wird dementsprechend auch kommen.

Frage von Susanne K. • 28.01.2024

Gerade bekommt fast jede Ortsdurchfahrt eine 30 er Zone. Was tun Sie damit Menschen im ländlichen Raum schnell zur Arbeit kommen?

Antwort von Hans-Ulrich Rülke

FDP • 30.01.2024

Tempo 30 hat seine Grundlage im Straßenverkehrsrecht des Bundes.

Frage von Philipp U. • 28.01.2024

Setzt sich die Bundesregierung für die Akzeptanz und europäische Genehmigung der Präzisionsfermentation ein?

Antwort von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2025

Im Rahmen des Programms zur Innovationsförderung unterstützt das BMEL verschiedene Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich der Präzisionsfermentation, um alternative Proteinquellen für die menschliche Ernährung zu erschließen

Frage von Christian S. • 28.01.2024

Frage zum Thema Rente und Generationenvertrag durch demografischen Wandel

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 11.04.2024

Unser Anliegen ist es, die gesetzliche Rente als tragende Säule der Alterssicherung langfristig im Hinblick auf das Rentenniveau stabil zu halten und dafür zu sorgen, dass sie für alle Generationen finanzierbar bleibt.