Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.11.2007 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

wie ich schon ausgeführt habe, gehörte ich bei der Gesundheitsreform ebenfalss zu den "Querdenkern" - aber das ist nicht die Regel, sondern - und auch das hatte ich ausgeführt - die Ausnahme.

Portrait von Marianne Schieder
Antwort 13.11.2007 von Marianne Schieder SPD

(...) Die SPD, das dürfte Ihnen gerade im Zusammenhang mit den Diskussionen um die Online Durchsuchung nicht entgangen sein, achtet sehr genau darauf, dass die Union nicht die Möglichkeit bekommt den Rechtsstaat zu demontieren. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort 27.11.2007 von Christine Lambrecht SPD

(...) Öffentliche Verkehrsmittel können nicht von der Mehrwertsteuer befreit werden, da ein Steuerwettbewerb mit einer Steuerspirale nach unten nicht beabsichtigt ist. Alle Verkehrsträger sollen gleich damit behandelt werden. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 23.11.2007 von Alexander Alvaro FDP

Sehr geehrter Herr Rath,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. November 2007, in der es Ihnen um die Verfolgung strafrechtlicher Delikte geht.

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.11.2007 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Krämer,

ich habe diese Frage gerade einem Mitdiskutanten beantwortet, bitte schauen sie doch da rein. Danke dafür.

Andrea Nahles