Antwort 20.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Rhode,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 21.11.2007 von Barbara Duden SPD
(...) Vor dem Hintergrund der breiten Skepsis gegenüber dem Einsatz des Digitalen Wahlstifts bei den Wahlen am 24. Februar 2008 nicht nur im Rahmen der Expertenanhörung, sondern vor allem bei den Wählerinnen und Wählern , kann dieses technische Hilfsmittel aus unserer Sicht nicht als vollwertges Wahlgerät angewendet werden. (...)
Antwort 26.11.2007 von Andreas Schmidt CDU
(...) Meine Fraktion hat damals sehr deutlich gemacht, daß die gesetzliche Krankenversicherung seit Jahren an einer zunehmenden Errosion der Einnahmenbasis litt (BT-Drs.15/1600 Seite 9). Um weiterhin einen hohen Standard an Gesundheitsfürsorge zu gewährleisten und eine "Rationierung" von Gesundheitsleistungen zu vermeiden, waren die durch das GKV-Modernisierungsgesetz getroffenen Belastungen aus meiner Sicht unumgänglich. Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz wurde letztlich gewährleistet, daß der Sicherungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen durch diese auch weiterhin erfüllt werden kann. (...)