Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die medizinisch notwendige Versorgung mit Sehhilfen ist in der Regel preiswert zu erhalten und auch gut planbar. Eine unvertretbare finanzielle Belastung der Versicherten durch die Einschränkung der Leistungspflicht für gesetzliche Krankenkassen ist daher im Allgemeinen nicht anzunehmen. (...)

(...) Die Überlegung einer Abschaffung der Kfz - Steuer und einer entsprechenden Erhöhung der Mineralölsteuer, wie Sie es vorschlagen, erscheint bei erster Betrachtung durchaus interessant. In diesem Zusammenhang ist aber auch zu sehen, dass durch die Erhöhung der Mineralölsteuer der Tanktourismus zunehmen und Berufspendler belastet würden. (...)

(...) In Mingerode haben wir ja in diesem Jahr zum ersten Mal unser "Benefiz-Musik-Festival" gestartet, welches wir nächstes Jahr auch wiederholen werden. Ähnliche Aktionen sind auch für Duderstadt denkbar. Auf diesem Wege muss man sich auch überlegen, welche Möglichkeiten den Jugendlichen (oder auch den Älteren) für die abendliche Freizeitgestaltung gegeben werden. (...)

(...) Ich bin für einen hohen Grad an Autonomie für den Kosovo aber gegen eine Loslösung ohne Einverständnis Serbiens. Eine Loslösung wäre völkerrechtswidrig, denn sie verletzt den entsprechenden Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. (...)

(...) Mein Hinweis, dass es Einzelfälle geben kann, in denen unter Umständen eine bilinguale Erziehung nicht dem Kindeswohl entspricht, war ungenau. Gemeint ist nicht die Zweisprachigkeit an sich, sondern vielmehr der Umgang des Kindes mit der Person, die die zweite Sprache spricht. (...)