Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 29.02.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) B. wegen seines Alters noch nicht selbst gegeben werden können, kann ein Auskunftsanspruch nach §1686 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) bestehen. Nach dieser Vorschrift kann jeder Elternteil vom anderen Elternteil bei berechtigtem Interesse Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes verlangen, soweit dies dem Wohl des Kindes nicht widerspricht. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 19.12.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) Weitere Einzelheiten zu dieser Norm sind in jedem Kommentar zum Grundgesetz nachzulesen. Ob und gegebenenfalls wie Artikel 146 Grundgesetz in seiner jetzigen Fassung angewendet werden wird, bleibt abzuwarten. Ich halte dies für eher unwahrscheinlich. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort 17.12.2007 von Ingo Egloff SPD

(...) Ihren Vorwurf der Heuchelei kann ich nicht nachvollziehen. Bereits in den vergangenen Oppositionsjahren hat die SPD in Hamburg sich nachhaltig mit dem Thema Bildung befasst und zahlreiche inhaltliche Vorschläge hierzu gemacht. Wir haben uns durchaus selbstkritisch mit unserer Vergangenheit in diesem Politikfeld befasst, aus Fehlern gelernt und neue Wege eingeschlagen. (...)