Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Hinz
Antwort 15.01.2008 von Petra Hinz SPD

(...) Selbstverständlich gehört es sich, dass man jedes Schreiben beantwortet. Ich finde es aber wichtiger, erst einmal denen zu helfen, die meine Unterstützung benötigen, bevor ich allgemeine Fragen zu meiner Meinung beantworte. (...)

Frage von Sascha W. • 30.12.2007
Frage an Frank Hiemer von Sascha W. bezüglich Verkehr
Portrait von Frank Hiemer
Antwort 01.01.2008 von Frank Hiemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für den Kernbereich der Stadt und den Hafen fordern wir eine Umweltzone für LKW, Busse und Taxis. (...) Ergänzend fordern wir eine City-Maut. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.01.2008 von Rolf Mützenich SPD

(...) 3. In diesem Abwägungsprozess gilt für uns, dass Sicherheit keinen Vorrang vor Freiheit genießen darf, will man beides gewährleisten. Weder gibt unsere Verfassung ein Grundrecht auf Sicherheit her, noch ist vorstellbar, dass es ohne Abschaffung der Freiheit eine absolute Sicherheit gegen jedwede Gefährdung durch kriminelles Handeln geben kann. (...)