Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.01.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ihre Ausführungen zu einer gesetzlich vorgeschriebenen Haftung des Anschlussinhabers treffen so nicht zu. Im UrhG existiert keine Regelung, dass der Anschlussinhaber generell als Störer in Anspruch genommen werden kann. Die Rechtsprechung stellt maßgeblich auf den Einzelfall ab und hat noch keine einheitliche Linie gefunden. (...)

Portrait von Ulrich Brehme
Antwort 08.01.2008 von Ulrich Brehme ÖDP

(...) Über viele Jahre haben die großen Energiekonzerne versucht, den Klimawandel zu verleugnen und viel Geld in PR-Maßnahmen gepumpt. Hier fand über Jahre eine massive Desinformation der Öffentlichkeit statt. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort 13.01.2008 von Kreszentia Flauger Die Linke

(...) Wir wollen die Infrastruktur der ländlichen Regionen verbessern und den öffentlichen Personenverkehr ausbauen. Verbunden mit der oben erwähnten Förderung kleiner und mittelständischer Unternehmen halten wir das für den richtigen Weg, um durch aus dem Kreislauf steigender Arbeitslosigkeit, sinkender Lebensqualität und Abwanderung auszubrechen. (...)