Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 07.01.2008
Frage an Volker Beck von Michael K. bezüglich Verkehr
Portrait von Volker Beck
Antwort 11.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Angebots-Kürzungen des VRR sind vor allem darin begründet, dass die große Koalition in Berlin bei den Zuschüssen für die öffentlichen Verkehrsmitteln massive Einsparungen vorgenommen hat. Bundesweit werden sich die Kürzungen der Bundesmittel bis zum Jahr 2010 auf 3,3 Milliarden Euro belaufen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 27.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Statt in der politischen Debatte immer wieder Forderungen wie die nach Anhebung des Höchstmaßes der Jugendstrafe zu stellen, sollten die für die Umsetzung des geltenden Jugendstrafrechts Verantwortlich dafür Sorge tragen, dass die Polizei, Justiz und Jugendhilfe ausreichend personell und auch sonst ausreichend finanziell ausgestattet sind. Nur so kann gewährleistet werden, dass die bestehenden Möglichkeiten in der Praxis auch konsequent umgesetzt werden. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 17.01.2008 von Andreas Dressel SPD

(...) "Masterplan" der CDU für den Volkspark bis zur Entscheidung über die Zukunft der Trabrennbahn und den Bau des Autobahndeckels auf Eis gelegt werden und erst nach der kommenden Bürgerschaftswahl über die Planung entschieden wird. (...) Leider ist dieser Antrag von Schwarz-Grün in der Altonaer Bezirksversammlung abgelehnt worden. (...)