(...) bedauerlicherweise gibt es auch in Hamburger U- und S-Bahnen gelegentlich kriminelle Übergriffe, insbesondere durch Jugendliche. Gegen diese Jugendkriminalität wird vehement vorgegangen. Dabei ist gleichgültig welcher Nationalität der jeweilige Täter angehört. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2008 von Ole von Beust CDU
Antwort 05.02.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre Auffassung teile ich, daß die Gesetze und Rechtsverordnungen der NS-Zeit ganz überwiegend nicht demokratisch legitimiert waren. Das trifft vor allem für die zu, die nach und auf der Grundlage des sogenannten Ermächtigungsgesetzes von 1933 erlassen wurden. (...)
Antwort 14.01.2008 von Dirk Niebel FDP
(...) Das Verwaltungsvermögen wurde Bund, Land oder Kommunen zugeteilt, je nach der Wahrnehmung der Verwaltungsaufgabe. Das ehemalige volkseigene Vermögen, das kein Verwaltungsvermögen ist, ist treuhänderisch auf den Bund übergegangen, soweit es nicht den Kommunen oder der Treuhandanstalt bzw. ihren Nachfolgeeinrichtungen zusteht. (...)
Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU
Antwort ausstehend von Nicole Bracht-Bendt FDP
Antwort 14.01.2008 von Silva Seeler SPD
(...) Ich setze mich jedenfalls für einen möglichst schnellen Bau der B 75 neu Ortsumgehung Dibbersen ein. (...)