Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vural Öger
Antwort 16.01.2008 von Vural Öger SPD

(...) Das System des jetzt ausscheidenden Fidel Castro war gegen eine blutige Diktatur mit Hilfe der USA etabliert worden. Dass sich Kuba und die USA hernach derartig verfeindeten, war auch dem Einfluss des Kreml zuzuschreiben. Aber da Fidel Castro jetzt geht und die Sowjetunion nicht mehr existiert, könnte sich die alte Beziehung wieder beleben - aber nur nach Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen, die so oder so nichts mehr bringen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 17.01.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Klarheit der Gesetzeslage ist zwar wichtig, doch um die Gesetze einhalten zu können, sind Aufklärungsarbeit und Informationen notwendig. Es ist zu begrüßen, dass die Türkische Gemeinde in Deutschland manche Defizite in der Erziehung und die Rolle der Gewalt in den türkeistämmigen Familien öffentlich thematisiert und zu Recht die Ergreifung von Maßnahmen dagegen fordert. (...)