Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 24.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich dafür ein, dass niemand wegen seiner sexuellen Orientierung benachteiligt wird. Mit der Beseitigung der Diskriminierung von Homosexuellen sind wir ein gutes Stück vorangekommen, aber noch immer haben z.B. schwule und lesbische Partnerschaften und Familien nicht die gleichen Rechte wie Eheleute. Gleiche Rechte richten sich gegen niemanden. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort 14.04.2008 von Iris Gleicke SPD

(...) Die Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch über deren Einsatz geäußert. Im nationalen Rahmen nimmt die Bundeswehr bereits heute keine Neubeschaffung von Streumunition mehr vor und vernichtet Streumunition, deren Blindgängerrate über 1 % liegt. Die SPD-Führung geht noch einen Schritt weiter und hat sich für die Vernichtung aller Streubomben in den Arsenalen der Bundeswehr ausgesprochen. (...)

Antwort 25.01.2008 von Axel Bittner Die Linke

(...) Die SPD tritt sehr zögerlich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ein. Und das auch nur in dem Versuch an DIE LINKE verlorenes Wählerpotenzial zurückzugewinnen. (...)

Antwort 22.01.2008 von Jürgen Walter SPD

(...) die Ortsumgehung Wöllstadt kann aus meiner heutigen Sicht wie geplant gebaut werden. Es ist allerdings aus meiner Sicht schwierig, eine einmal vor etlichen Jahren geplante Strasse immer genauso zu bauen, wie einst geplant, auch im Hinblick auf den sich dynamisch verändernden Straßenverkehr. (...)