Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Schimke
Antwort 24.01.2008 von Jörg Schimke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dazu werden wir in erster Linie die Kürzungen der schwarz-gelben Regierung rückgängig machen: Bis zum Jahr 2010 werden dem Land sonst über 200 Millionen Euro im Bereich ÖPNV fehlen. Deshalb gehören wir auch zu den Initiatoren der Volksinitiative gegen diese Kürzungen ( http://www.volksinitiative-bus-und-bahn-in-niedersachsen.de/ ). Außerdem werden wir uns für die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Strecken und Haltepunkte sowie Neubau von Lückenschlüssen im Schienenverkehr einsetzen. (...)

Portrait von Stefan Schostok
Antwort 25.01.2008 von Stefan Schostok SPD

(...) Auch technisch tut sich eine Menge, es gibt die Überlegungen, voraussichtlich in diesem Jahr den ersten Wasserstoffbus und mehrere Fahrzeuge in der neuen Hybridtechnik (Diesel und Elektro) anzuschaffen. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 30.01.2008 von Michael Hartmann SPD

(...) Das Vorhaben, alternative Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung zu erarbeiten oder aber das System der Gebührenfinanzierung vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung weiter zu entwickeln, wird seitens der SPD-Bundestagsfraktion grundsätzlich begrüßt. Hierbei gilt es insbesondere, zunächst die offenen verfassungs- und europarechtlichen Fragen - beispielsweise bezüglich einer "Haushaltsabgabe" - zu klären. (...)

Portrait von Bernd Christiansen
Antwort 23.01.2008 von Bernd Christiansen Die Linke

(...) Das heißt doch, dass Sie sich in den Kreis der Bewerber für eine Lehrstelle einreihen müssen, welche sich unter Umständen mehr als Sie angestrengt haben könnten. Es ist also gerade heute noch bedeutsamer sich auf den bekannten Hosenboden zu setzen, als es vielleicht einst nötig war. Ausbildungsbetriebe entscheiden nicht nur nach dem Äußeren, sondern in erster Linie auch nach den Zeugnisnoten bei der Vergabe von Ausbildungsplätzen. (...)