(...) In unserem Fall wäre die Einschränkung der Freiheit durch das Verbot von SED-Symbolen gegenüber dem zu erreichenden Zweck, den Schutz der Opfer der SED-Diktatur, abzuwiegen. (...) Für mich ist die Antwort klar: Es gibt keinen vernünftigen Grund den Symbolen einer untergegangen Diktatur nachzutrauern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2008 von Kai Wegner CDU
Antwort 26.01.2008 von Andreas Molau NPD
Sehr geehrter Herr Thönse,

Antwort 27.01.2008 von Patrick Drenske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) jede Lebenspartnerschaft muss meiner Meinung nach gleich behandelt werden. Wenn sich Menschen lieben, sollen sie dies auch genießen können und nicht von der Gesellschaft ausgeschlossen werden. (...)
Antwort 26.01.2008 von Ralf Bieneck Die Friesen
Moin Herr Buhr,
Antwort ausstehend von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.01.2008 von Christian Maaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Voraussetzungen für die Umsetzung der Globalrichtlinie sind in den einzelnen Bezirken höchst unterschiedlich. Gerade das von Ihnen angeführte Eimsbüttel ist von allen Hamburger Bezirken der mit der schlechtesten Grünversorgung und mit sehr dichter Bebauung. (...)