Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) In unserer Gesellschaft sollte eine ausreichende Versorgung im Krankheitsfall oder eine gute Bildung nicht von den Finanzen, die einem zur Verfügung stehen, abhängig sein. Insofern ist es doch vollkommen richtig, dass eine Regierung, um in den Beispielen zu bleiben, Bildung und Gesundheitsversorgung für alle Menschen unserer Gesellschaft sicher zu stellen hat. Sofern das übergangsweise nur dann geht, wenn die Stadt sich verschuldet, ist das hinnehmbar. (...)

Sehr geehrter Herr Kluge,

ich habe von Seiten des DIMDI erfahren, dass Ihre Frage bereits beantwortet wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Böhmer

Sehr geehrter Herr Soltau,

(...) der Leiterin dieses sogenannten Institutes, Christl Ruth Vonholdt, bin ich bei öffentlichen Veranstaltungen schon verschiedentlich begegnet. Dabei konnte ich mich von den unwissenschaftlichen Arbeitsmethoden und den haarsträubenden Ansichten der OJC überzeugen. Über meinen Eindruck von der Person will ich mich aus Gründen der Höflichkeit nicht öffentlich einlassen. (...)

(...) Zunächst zum Weltwärts-Programm. Vom Bundesentwicklungsministerium ist geplant, das die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Weltwärts-Programms während der Zeit im Ausland Kindergeld beziehen. Wie Sie richtig von der Web-Seite zitieren, ist der entsprechende Gesetzentwurf noch im parlamentarischen Verfahren. (...)

(...) Wie bei jedem Gesetz hat die Bürgerschaft selbstverständlich die Möglichkeit, auch dieses Gesetz gegebenenfalls nachzubessern. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Ausweitung des Rauchverbotes auf Wartehäuschen noch nicht angedacht. Wir werden diesen Aspekt bei unseren Beobachtungen aber mit im Blick behalten. (...)