Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.03.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Entscheidend für die Änderung ist aber, Jugendliche davor zu schützen, in pornographischen Schriften vermarktet zu werden. Diesen Zweck verfolgt der Rahmenbeschluss, den die Bundesrepublik nun umsetzt und der die Kinderpornographie in seinen Erwägungsgründen zutreffend als eine besonders schwere Form der sexuellen Ausbeutung von Kindern – gemeint sind damit Personen unter achtzehn Jahren – bezeichnet. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 01.02.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Um es gleich vorweg zu sagen: ich befürworte, dass die Ergebnisse der anstehenden Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst unmittelbar und inhaltsgleich auf die Beamten und Versorgungsempfänger übertragen werden. Nach dem Auftrag des Grundgesetzes soll durch Beamtinnen und Beamte sichergestellt werden, dass hoheitliche Aufgaben kontinuierlich und sachgerecht im Interesse der Bürger erfüllt werden. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 08.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) ich kämpfe für klare Verhältnisse in der Stadt und hoffe, dass Hamburg eine Hängepartie wie in Hessen erspart bleibt. Die verlässlichsten Partner sind für mich die Hamburgerinnen und Hamburger, die von Ihnen genannten Parteien ganz bestimmt nicht. (...)

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 30.01.2008 von Dirk Nockemann AfD

(...) So etwas gibt es bei uns (derzeit) nicht. Die Deutsche Zentrumspartei steht für eine soziale Politik, für die konsequente Stärkung der inneren Sicherheit, für bessere Schulen und mehr Lehrer, für die Beachtung christlicher Werte.Deshalb sehe ich meine Zukunft in dieser Partei. Im Alter von 50 Jahren sucht man eine feste politische Heimat! (...)