Antwort ausstehend von Katharina Landgraf CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.02.2008 von Michael Naumann SPD
(...) Neben dem Kindergeld ist der möglichst schnelle Ausbau der Kinderbetreuung in Hamburg und Deutschland ebenso wichtig. (...) Hamburg soll noch keinen einzigen Euro aus dem neuen Betriebsvermögen von 2,15 Milliarden Euro abgerufen haben. Der Senat mag seine Prioritäten haben - bei den Familien in Hamburg liegen sie offenbar nicht. (...)
Antwort 18.02.2008 von Ingrid Gangloff Die Linke
(...) Verantwortlichfür die Baumfäll-Orgien ist das Gartenbauamt mit seinem Leiter Herrn Preuß und der Grünausschuss im Altonaer Rathaus, die nicht eben zimperlich mit Anträgen zum Bäumefällen umgehen. Als "normaler" BürgerIn sind einem da die Hände gebunden. (...)
Antwort 30.05.2008 von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Einen Paragraph 301 wie im türkischen Strafgesetzbuch gibt es in der Bundesrepublik nicht. Außerdem ist dieser Paragraph „Beleidigung des Türkentums“ trotz der Reformierung ein undemokratischer Paragraph, der möglichst bald und ersatzlos abgeschafft werden muss. Wir Grünen fordern seine Abschaffung seit langem. (...)
Antwort 08.02.2008 von Michael Meister CDU
Sehr geehrter Herr Gumb,
Antwort 14.02.2008 von Rolf Kramer SPD
(...) 3. Es ist nicht leicht, die Summe von 487 Millionen Euro für den Einsatz in Afghanistan zur Verfügung zu stellen, aber er ist notwendig. Im Vergleich dazu nur die Zahlen über die gesamtstaatlichen Leistungen der öffentlichen Hand: für den Bereich Bildung, Forschung und Wissenschaft wurden 2005 195 Milliarden Euro ausgegeben, für Sozialleistungen (einschließlich der Familienförderung) ebenfalls im Jahre 2005 durch die öffentliche Hand insgesamt 276 Milliarden Euro. (...)