Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schütte,

hinsichtlich Ihrer zweiten Frage möchte ich Sie auf meine Antwort an Herrn Rettig verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Peter Danckert

(...) für Ihre E-Mail möchte ich Ihnen sehr herzlich danken. Mit der Reform des Genossenschaftsrechts im Mai 2006 sind die Minderheitenrechte in den Genossenschaften deutlich gestärkt worden. Unter anderem ist das dadurch geschehen, dass einer Minderheit der Genossen das Recht zugestanden wurde, eine Generalversammlung einzuberufen, die die Vertretersammlung abberufen kann. (...)

Sehr geehrter Herr Meier,

ihre E-Mail vom 02. April 2008 möchte ich gerne beantworten, wenn Sie mir bitte ihre private Anschrift per Mail unter max.straubinger@bundestag.de zuleiten.

Sehr geehrte Frau Kurzauer,

vielen Dank für Ihre Frage aus dem Sozialrecht, die ich mit Hilfe des zuständigen Ministeriums prüfen lasse. Eine Antwort geht Ihnen auf postalischem Wege zu.

(...) für Menschen mit Behinderung, die weniger als 3 Sunden am Tag arbeiten können, also voll erwerbsgemindert sind und eine Erwerbsunfähigkeitsrente beziehen, gelten die Gesetze nach § 30(1) SGB XII. Dort steht, das Menschen die das 65. (...)

(...) wie Sie meiner Antwort an Herrn Liebl vom 10.03.2008 entnehmen können, teile ich Ihre Bedenken der verschärften Regelung des Waffenrechts. Aufgeführt habe ich die Haltung der Mehrheit der Regierungskoalition, als Mitglied dieser Regierungskoalition sollte man Mehrheitsbeschlüsse, die sich nach Diskussionnen innerhalb der beiden Fraktionen ergeben, mittragen. (...)