Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 17.02.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Des Rätsels Lösung liegt in der Tatsache, dass Sie nach Altersteilzeit in Rente gehen, bevor Sie 65 Jahre alt werden. Der Grundsatz im Rentenrecht ist, dass Teilrente und Zuverdienste nicht höher sein dürfen als das Arbeitseinkommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Das Gericht hat also bereits nach geltendem Recht die Möglichkeit, die Kosten des Verfahrens dem Verursacher eines umgangsrechtlichen Verfahrens aufzuerlegen. Dies wird unter Geltung des neuen Verfahrensrechts vereinfacht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Brehme,

mir gefällt der Ton Ihrer Mail nicht. Haben Sie schon einmal etwas von Respekt gehört?

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 09.02.2009 von Martina Krogmann CDU

Sehr geehrte Frau Baum,

ich habe der Antwort, die ich Frau Moritz gegeben habe, nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Alles was Sie beschreiben zeigt, dass wir mit unserer Forderung Recht haben, die so genannten 1-Euro-Jobs abzuschaffen. Wir schlagen statt dessen vor, die Gelder zu nutzen um einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu schaffen. In Berlin sind schon über 5000 Menschen dadurch beschäftigt, sie erhalten mindestens einen Bruttolohn von 1.300,00 Euro. (...)