Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.04.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Ihre Befürchtungen kann ich gut verstehen, werde mich aber nur wiederholen können. Es liegen über die wenigen konkreten Angaben des Deutschen Hanfverbandes hinaus noch keine weiteren Meldungen vor. (...)
Antwort 05.03.2009 von Helmut Günter Baumann CDU
(...) Ich kann Ihre Argumentation bezüglich der Umweltprämie nachvollziehen. Es ist ganz klar ein Unsicherheitsfaktor, dass man die Prämie erst beantragen kann, wenn der Neuwagen auch zugelassen ist. (...)
Antwort 02.03.2009 von Hans-Joachim Fuchtel CDU
(...) Persönlich hoffe ich, dass das Bundesverfassungsgericht den Lissabon-Vertrag billigt, dass das irische Volk doch noch zustimmt und dass der tschechische Präsident seine Unterschrift nicht verweigert. Dann ist der Weg frei für den Lissabon-Vertrag. (...)
Antwort 26.02.2009 von Reinhold Hemker SPD
(...) Die Einführung einer gesonderten Prüfung für das Führen eines Leichtkraftrades war ein weiteres Element des Maßnahmenkataloges zur Eindämmung der schweren Unfälle mit Motorrädern. Keiner sollte ein Leichtkraftrad fahren dürfen, ohne darauf geschult und geprüft worden zu sein. (...)
Antwort 09.03.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr geehrter Herr Grünwald,