Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 17.07.2009 von Sören Bartol SPD

(...) Wir haben in dieser Legislaturperiode Mindestlöhne in 9 Branchen mit insgesamt 3 Millionen Beschäftigten durchgesetzt. Unser Ziel bleibt ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn für alle Branchen, der leider mit der Union nicht zu machen war. Alle Menschen sollen von ihrer Arbeit leben können. (...)

Portrait von Ingo Friedrich
Antwort 16.04.2009 von Ingo Friedrich CSU

(...) Im Übrigen geht es bei dieser Thematik nicht um mehr Komfort beim Fliegen, sondern um die Möglichkeit, kostenfrei umbuchen zu können, weil sich die Termine der Europaabgeordneten erfahrungsgemäß relativ häufig kurzfristig ändern. (...)

Portrait von Hedi Wegener
Antwort 05.05.2009 von Hedi Wegener SPD

(...) Das Internetportal opendownload.de ist den Verbraucherzentralen bereits bekannt. Der Betreiber der Seite, Content Services Ltd., wurde wegen unangemessener Benachteiligung der Verbraucher durch AGB sowie fehlender Endpreisangabe auch schon abgemahnt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Gleichwohl sind wir aufgerufen, angesichts bestürzender Gewaltverbrechen, die mit legalen Waffen begangen worden sind und viele unschuldige Menschen völlig sinnlos um ihr Leben brachten, neu nachzudenken und nach praktikablen Verbesserungen zu suchen. Um der Sicherheit willen - und letztlich um der Akzeptanz des Schießsports willen - dürfen wir keine falschen Denkverbote aufstellen bezüglich praktischer und vielleicht auch rechtlicher Nachbesserungen für den Umgang mit Handfeuerwaffen. (...)