Antwort 12.05.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) die wesentlichen Inhalte des Vertragswerks sind kommuniziert worden. Die Sperrliste muss geheim sein, um nicht ein Fundstellenverzeichnis für strafbare Inhalte zu verbreiten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2009 von Carola Reimann SPD
(...) Keine Lösung ist es, die Frage der Abstammung mit Hilfe von heimlichen Gen-Tests zu beantworten. Genetische Daten sind hoch sensible und persönliche Informationen, die es zu schützen gilt. (...)
Antwort 08.05.2009 von Wolfgang Spanier SPD
(...) Das KiBiz ist ein Landesgesetz der CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Weil ich die frühe Förderung unserer Kinder für besonders wichtig halte, bedaure ich sehr, dass dieses Gesetz so viele Mängel aufweist. (...)
Antwort 11.05.2009 von Antje Blumenthal CDU
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an der Berufsausbildung junger Menschen. Das Thema Produktionsschulen in Hamburg ist ein wichtiges Vorhaben der schwarz-grünen Koalition. Der Koalitionsvertrag sieht hier vor, dass Produktionsschulen in freier Trägerschaft geschaffen werde. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 28.04.2009 von Christa Klaß CDU
Sehr geehrte Frau Lorenz-Fritz