Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 11.05.2009 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Die oben genannte prozentuale Verteilung zeigt jedoch, dass heute die Ausgaben des Gesundheitswesens wesentlich stärker als früher von den Beiträgen der Erwerbstätigen getragen werden. Es ist in meinen Augen demzufolge richtig, für einen gewissen Ausgleich zwischen den Erwerbstätigen und den Ruheständlern zu sorgen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 16.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Die von Ihnen aufgezählten Gründe für die Entgeltungleichheit, so wie sie das Frauenministerium aufzählt, sind auch aus meiner Sicht die entscheidenden Ursachen. (...) Zweifelsohne handelt es sich dabei um eine systematische Diskriminierung von Frauen im Erwerbsleben. (...)

Antwort 23.04.2009 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Wenn Sie sich über die Arbeit eines Abgeordneten informieren, werden Sie dies wohl kaum auf einer solchen Seite tun und dementsprechend schränkt Sie darin auch nichts und niemand ein. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ändert im Übrigen an den - schon bislang bestehenden - strafprozessualen Befugnissen nichts. Er stellt lediglich klar, dass die bei der Umsetzung der Sperren anfallenden Daten auch zu Strafverfolgungszwecken genutzt werden dürfen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 27.04.2009 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Natürlich wird man das Problem der Kinderpornografie aufgrund dieser (freiwilligen) Vereinbarungen nicht beseitigen können. (...) Den entscheidenden Vorteil sehe ich aber bei der späteren Verfolgung der Täter und der Nachweisbarkeit der Strafbarkeit ihres Handelns. (...)