Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 07.05.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) ich habe am Wahlprogramm mitgearbeitet, habe aber auch immer wieder deutlich gemacht, dass wir in der Partei eine inhaltliche Arbeitsteilung haben. Ihre Fragen beziehen sich ausschließlich auf den Teil der Steuerpolitik. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) In Israel träfe das nicht nur die Jüdinnen und Juden, sondern auch die dort lebenden Araberinnen und Araber. Ich denke wir brauchen Frieden und nicht Boykott. Und selbstverständlich argumentieren wir immer auf der Grundlage des Völkerrechts und völlig gleichberechtigt, dürfen aber die deutsche Geschichte zu keinem Zeitpunkt vergessen. (...)

Portrait von Andreas Weigel
Antwort 07.05.2009 von Andreas Weigel SPD

(...) Hinsichtlich der Frage nach einer Abschaffung der Wehrpflicht besteht nach wie vor Diskussionsbedarf. Es gibt sowohl gute Pro- als auch Contraargumente. (...) Ich bin guter Dinge, dass sich die SPD in naher Zukunft ganz für eine Abschaffung der Wehrpflicht einsetzen wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 04.06.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP setzt den Wahlkampfverwirrungen und dem Negativ-Campaigning der anderen Parteien ihren eigenen klaren Kurs entgegen. Wir Freie Demokraten werden den Wahlkampf in diesem Jahr nutzen, um für unser gutes Programm und unsere überzeugenden Persönlichkeiten zu werben. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 04.05.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Große Koalition aus SPD und CDU in der Bundesregierung hält weiterhin an der Diskriminierung von Schwulen und Lesben fest. Sie verweigert Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern die gleichen Rechte wie Eheleuten. (...)

Portrait von Udo Bullmann
Antwort 29.05.2009 von Udo Bullmann SPD

(...) Über die Aufhebung von Schutzzöllen sollte daher von Fall zu Fall entschieden werden. (...) In Bereichen, in denen die Wirtschaft der Entwicklungsländer konkurrenzfähig ist, kann eine Aufhebung von Schutzzöllen unter Umständen in Betracht gezogen werden. (...)