Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Eisel
Antwort 15.05.2009 von Stephan Eisel CDU

(...) nachdem Sie sich zunächst in meiner Bürgersprechstunde angemeldet haben und dann ohne Erklärung fern geblieben sind, scheinen Sie ja an einem sachlichen Austausch von Argumenten nicht interessiert zu sein. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort 11.08.2009 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Gesetz zu den Netzsperren ist ein trauriges Beispiel von symbolischer Politik, Aktionismus und der Ignoranz und Unwissenheit der Bundesregierung und der SPD- und CDU/CSU-Fraktionen, die dieses Gesetz ja beschlossen haben. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort 26.05.2009 von Lothar Mark SPD

(...) Der kommerziellen Verbreitung über das Internet dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornographie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internprovidern heruntergenommen. Dieser direkte Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 19.05.2009 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) bitte haben Sie Nachsicht, wenn ich mich zu Aussagen anderer Politiker nicht äußere. Über das geplante Gesetz zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten entscheidet der Bundestag. Als Abgeordnete des Europäischen Parlaments bin ich nicht an dieser Entscheidung beteiligt aber ich kann Ihnen mitteilen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag das Thema mit der gebotenen Genauigkeit behandelt. (...)