Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 23.09.2008 von Sebastian Hamberger ÖDP

(...) Dasselbe gilt auch an der Bahnlinie, dort sind Lärmschutzmaßnahmen ebenso unbedingt notwendig und ich werde mich auch hierfür im Landtag einsetzen. Des Weiteren lehne ich nach wie vor den Brenner-Basis-Tunnel ab, da dadurch der hohe Bahnverkehr auf der Zulaufstrecke nicht nur erhalten sondern erhöht wird. Es gibt Konzepte diesen Bahnverkehr auf eine bedeutend kürzere und billigere Strecke zu verlagern. (...)

Frage von Reinhard + Ana S. • 23.09.2008
Frage an Brigitte Zypries von Reinhard + Ana S. bezüglich Jugend
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 25.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) der neue § 184c StGB betrifft ausschließlich pornographische Schriften. Nicht pornographische Aufnahmen sind selbstverständlich strafrechtlich nicht relevant, egal aus welcher Zeit sie stammen. (...)

Portrait von Walter Nadler
Antwort 23.09.2008 von Walter Nadler CSU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

da es sich, wie Sie nun mitteilen, um eine Kreisstraße handelt, rege ich an, sich an unseren neuen Landrat und Bezirkstagskandidaten Hermann Hübner zu wenden.

Mit freundlichem Gruß

W. Nadler

Frage von Mark P. • 23.09.2008
Frage an Ralf Göbel von Mark P. bezüglich Recht
Portrait von Ralf Göbel
Antwort 01.10.2008 von Ralf Göbel CDU

(...) Im Rahmen anderer Gesetze geschieht das auch. Ermessens- oder Beurteilungsspielräume ermöglichen im übrigen Einzelfallgerechtigkeit. Ich bin der Überzeugung, die Anfragen zum Waffengesetz in gebotenem Maße beantwortet zu haben und sehe daher die Diskussion über das Waffengesetz mit Ihnen in diesem Forum als beendet an. (...)