Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 18.06.2008

(...) In der Tat ist aber auch klar, dass ich für meine Ehrenämter Teile der Zeit verwende, die mir neben meinem Bundestagsmandat bleibt. Ich halte das für wichtig, da ich wie viele andere meiner Kollegen in den Kommunalparlamenten so zum Gedeihen unseres Gemeinwesen beitragen möchte. (...)

Frage von Hans-Jürgen F. • 12.06.2008
Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 19.06.2008

(...) Natürlich könnte man theoretisch die KfZ-Steuer komplett abschaffen und die Belastung auf den Benzinpreis umlegen, damit würden aber neue Ungerechtigkeiten geschaffen, die niemand wollen kann. Denn schon auf dem aktuellen Stand ist der Benzinpreis für Menschen mit geringem Einkommen, die auf das Auto auch auf langen, regelmäßigen Strecken angewiesen sind, eine hohe Belastung. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 04.07.2008

(...) Vielmehr zahlen diejenigen, die keine Solarkollektoren besitzen einen erhöhten Strompreis, der dann denjenigen zu Gute kommt, die Solarkollektoren besitzen und den damit erzeugten Strom ins öffentliche Netz einspeisen. Dabei ist die Solarenergie leider noch immer diejenige erneuerbare Energie, die den Stromverbraucher das meiste Geld kostet. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 24.06.2008

(...) neben dem Einbürgerungstest gehören zu den Einbürgerungsvoraussetzungen bereits "ausreichende deutsche Sprachkenntnisse", "Straffreiheit" und "Unterhaltsfähigkeit". Auch muss der Einbürgerungsbewerber vor Aushändigung der Urkunde ein feierliches Bekenntnis ablegen, dass er das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achtet und alles unterlässt, was ihr schaden könnte. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 29.12.2008

(...) Sie haben allerdings Recht mit Ihrer Aussage, dass sich die Preise von Diesel und Benzin nahezu angeglichen haben. Dies liegt aber nicht an einer deutschen Steuer (die Mineralölsteuer für Diesel ist weiterhin vermindert), sondern ist allein auf Bedingungen des Marktes zurückzuführen. (...)

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