Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Günter G. • 17.06.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 04.07.2008 (...) Das von Ihnen vorgeschlagene Rauchverbot in Privatwohnungen halte ich allerdings für den falschen Weg und nicht für zielführend. Ich denke es ist sinnvoller, deutlich an die Vernunft und das Verantwortungsbewusstsein von erwachsenen Rauchern gegenüber Kindern und Jugendlichen zu appellieren. (...)
Frage von Dominik S. • 17.06.2008
Antwort von Martin Schulz SPD • 08.04.2009 Sehr geehrter Herr Siebold,
vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
Frage von Stefan N. • 17.06.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.06.2008 (...) Die wichtigste Maßnahme ist die kräftige Absenkung des paritätisch getragenen Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. (...) Die Arbeitnehmer erhalten höhere Nettoeinkommen und Neueinstellungen werden erleichtert. (...)
Frage von Clemens W. • 17.06.2008
Antwort von Anton Schaaf SPD • 11.07.2008 (...) die *wöchentliche Arbeitszeit* darf maximal 60 Stunden und muss durchschnittlich wöchentlich 48 Stunden betragen. Nach einer Lenkdauer von viereinhalb Stunden muss der Fahrer eine *Lenkzeitunterbrechung* von 45 Minuten einlegen, wenn er keine Ruhezeit einlegt. Eine Unterteilung in zwei Unterbrechungen von 30 und 15 Minuten Dauer ist zulässig. (...)
Frage von Hans-Peter M. • 17.06.2008
Antwort von Peter Danckert SPD • 25.07.2008 (...) Für freiwillige Mitglieder, die hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind, gilt die monatliche Beitragsbemessungsgrenze ( http://www.stmas.bayern.de/fibel/sf_b055.htm ) als Berechnungsgrundlage für die Beitragssätze (2008 monatlich 3.600,00 EUR). Hauptberuflich Selbstständige, deren Einnahmen unter der Beitragsbemessungsgrenze für die Krankenversicherung liegen, können auf Antrag zu geringeren Beiträgen versichert werden. (...)
Frage von Jörg H. • 17.06.2008
Antwort von Ute Granold CDU • 30.06.2008 (...) Die Bekämpfung von Mobbing und seinen Folgen ist ein wichtiges Thema, das besonderer Beachtung bedarf. Sicherlich hat ausgeprägtes Mobbing am Arbeitsplatz direkte oder indirekte gesundheitliche Auswirkungen auf die von Mobbing-Aktionen betroffenen Personen. Für die Unternehmen führt dies zu krankheitsbedingten Fehlzeiten und Kosten für Lohnfortzahlung. (...)