Frage von Brigitte B. • 18.06.2008
Antwort ausstehend von Gerd Andres SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra M. • 18.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 03.07.2008
Sehr geehrte Frau Merkel,
Frage von mirjam f. • 18.06.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 18.06.2008
Sehr geehrte Frau Fochler,
Frage von Christoph D. • 18.06.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 26.06.2008
(...) Das Ziel der SPD ist es, mittelfristig wieder unter die 36 Prozent an Sozialabgaben zu kommen. Für eine Krankenschwester mit einem monatlichen Einkommen von 2500 Euro bedeutet dies z.B. eine Entlastung von 600 Euro im Jahr. (...)
Frage von Andreas R. • 18.06.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 17.12.2008
Sehr geehrter Herr Rudolph,
gerne möchte ich Sie auf die Antwort von unserer Bundesjustizministerin Zypries vom 5.11. auf eine gleichlautende Frage verweisen. Dort schreibt sie:
Frage von Deepak R. • 18.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.06.2008
(...) die Rücknahme der Vorbehaltserklärung wäre ein politisches Signal mit symbolischer Bedeutung. Bei der Vorbehaltserklärung von 1992 handelte es sich im Wesentlichen um Erläuterungen, die man damals meinte zu brauchen, um Überinterpretationen der Kinderrechtskonvention zu vermeiden. Heute ist klar, dass die Kinderrechtskonvention ohne die Vorbehaltserklärung genauso interpretiert werden würde, wie jetzt mit der Erklärung, deshalb halte ich die Rücknahme zwar für richtig, aber nicht für "dringend notwendig". (...)