Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 26.06.2008

(...) Als ich zu Besuch in Brasilien war, habe ich auch vor Reichen gesprochen und ihnen erklärt, dass ihre Kinder in Unfreiheit leben, weil sie sich nur noch im Hochsicherheitstrakt aufhalten. Ich habe sie gefragt, wann sie erreichen wollen, dass ihre Kinder sich wieder frei bewegen können. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 03.07.2008

(...) Mit dem Gesetz sollen Jugendliche vor der Ausbeutung durch die Porno-Industrie geschützt werden. Das Gesetz würde in der praktischen Anwendung aber nahezu leer laufen, wenn nur die Verbreitung tatsächlicher Jugendpornographie strafbar wäre. Dann müsste nämlich bei jedem Bild der Darsteller ausfindig gemacht werden, um nachzuweisen, dass dieser zum Zeitpunkt der Herstellung noch unter 18 Jahre alt war. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 24.06.2008

(...) Freiwilligendienste schließen in anerkennenswürdiger wertvoller Weise hier entstehende Lücken. Die Politik tut daher gut daran, eine Kultur des Ehrenamtes zu fördern – ohne dabei allerdings zwingend ein berechenbares, alternatives Entgeltungssystem einzuführen. Das geschieht auf unterschiedliche Art und Weise, sowohl auf Bundes-, auf Landes- sowie auf kommunaler Ebene. (...)

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