Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kay S. • 28.06.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 17.07.2008 (...) die kürzlich von der SPD vorgelegten Orientierungspunkte für ein integriertes Steuer- und Abgabensystem eines sozialen Deutschlands zielen auf eine Reduzierung der finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger ab, beispielsweise durch eine Senkung der Sozialabgaben von knapp 40 Prozent auf 36 Prozent. (...)
Frage von Rolf R. • 28.06.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 04.07.2008 (...) Es besteht aber die dringende Anforderung, dass die Beitragszahler nicht noch mehr belastet werden. Deshalb ist auch die Rentenerhöhung so gering ausgefallen. Der Nettoverdienst der Arbeitnehmer, die die Beiträge zahlen, wird sich in diesem Jahr kaum erhöhen. (...)
Frage von jens f. • 28.06.2008
Antwort von Horst Seehofer CSU • 31.07.2008 (...) Die globale Entwicklung schreitet voran, unabhängig davon, ob in Deutschland Forschung betrieben wird oder nicht. Es wäre deshalb kaum begründbar, sich aus der Erforschung gentechnisch veränderter Pflanzen zurückzuziehen und diesen Wachstumsbereich anderen zu überlassen. Dann würden wir letztlich aus dem Ausland einführen müssen, was wir selbst nicht beeinflussen können. (...)
Frage von Tobias S. • 28.06.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 22.07.2008 (...) Ob und wie gegebenenfalls Mautdaten über ihren heutigen Zweck hinaus etwa bei schwersten Straftaten verwandt werden sollen, steht noch längst nicht fest. Hier sind wir mitten in der Diskussion. (...)
Frage von Günter P. • 28.06.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Siegfried B. • 28.06.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 02.07.2008 (...) Wenn wir auf unsere Arbeit erst stolz sein dürften, wenn alle sozialen Missstände beseitigt wären, würden vielen Genossen die Motivation und die SPD die Wahlen verlieren. Wenn es Dir nicht gelingt, stolz auf das bisher Erreichte zu sein, dann sei stolz darauf, dass wir es sind, die weiter entschlossen daran arbeiten, die sozialen Ungerechtigkeiten zu beseitigen. (...)