Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 05.07.2008
Antwort von Volker Kröning SPD • 11.07.2008 (...) Weltkrieg, der Nachkriegszeit und der Teilung und Einigung Deutschlands geprägt. Für mich ist Europa - seine Konstituierung von der Gründung der EWG, über die Stationen Wirtschafts- und Währungsunion bis zum (Verfassungs-) Vertrag von Lissabon - der Schlüssel zu Wohlstand, Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unserem Kontinent. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 05.07.2008
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 01.08.2008 (...) In der Tat habe ich nicht an allen namentlichen Abstimmungen der laufenden Legislaturperiode teilnehmen können. Bei insgesamt bisher 93 stattgefunden namentlichen Abstimmungen war ich achtmal verhindert. Bei sieben Abstimmungen war ich krank und bei einer durch eine anderweitige parlamentarische Tätigkeit abwesend. (...)
Frage von Karl-Heinz B. • 05.07.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2008 (...) Allerdings sind auch die Angestellten im Öffentlichen Dienst häufig besser gestellt als viele sonstige Angestellte, nicht nur, was die Kündbarheit anbetrifft. Ich gehe davon aus, daß die Berufsbeamten in den meisten Bereichen eine aussterbende Art von Beschäftigungen sind. Andererseits halte ich für richtig, daß die Mitarbeitenden im Öffentlichen Dienst weiter in gesicherten Arbeitsverhältnissen bleiben und eine angemessene Bezahlung erhalten. (...)
Frage von Hartmut K. • 05.07.2008
Antwort von Helga Kühn-Mengel SPD • 16.07.2008 (...) Die Musterberufsordnung formuliert in dieser Norm Grundregeln für einen menschlichen Umgang miteinander, die nicht nur im Verhältnis zwischen Ärzten und Patienten selbstverständlich sein sollten. Auf eines der Kriterien möchte ich besonders hinweisen: Ärzte müssen beim Umgang mit Patientinnen und Patienten Rücksicht auf deren Situation nehmen. (...)
Frage von Hans Gerhard S. • 05.07.2008
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 08.07.2008 Sehr geehrter Herr Sieb,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 04.07.08.
Frage von Thilo B. • 05.07.2008
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 07.08.2008 (...) Die Bedingungen für eine Steuerverschonung im unternehmerischen Bereich sind nicht realistisch und unpraktikabel. Anders als versprochen wird es einen steuerfreien Generationenwechsel in Unternehmen ohnehin nicht geben. Die Regelungen in der jetzt vorgesehenen Form sind allerdings nicht zumutbar. (...)