Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wenn Sie ein Problem mit dem Europäischen Parlament haben, wenden Sie sich bitte an ein Mitglied des Europäischen Parlaments ihres Vertrauens. Wenn Sie die Bundesrepublik Deutschland nicht von China unterscheiden können, kann ich Ihnen nicht helfen. (...)

(...) ich möchte Sie höflich auf meine Antwort auf Ihre letzte Frage hinweisen. Ich hatte versucht, Ihnen zu erklären, dass ich für den Fragenkomplex "Denkmalschutz und Stadtentwicklung in Nordhorn" weder zuständig noch kompetent bin. Daher bitte ich Sie, entsprechende Fragen künftig an das Bauordnungsamt der Stadt Nordhorn, Bahnhofstraße 24, 48529 zu richten. (...)

(...) Die Investitionszulage ist nicht nur eine unbürokratische Basisförderung für betriebliche Investitionen, sondern sie ist auch die wichtigste Fördersäule für Großprojekte im Osten. Zusammen mit der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ ist hier ein abgestimmtes System der zielgenauen Investitionsförderung für die weitere Entwicklung der Wirtschaft in Ostdeutschland entstanden. So können die Unternehmen in den neuen Ländern weiter wachsen und die Strukturunterschiede zwischen Ost und West abgebaut werden. (...)

(...) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Bundesebene, die ich als Bundestagsabgeordneter von Neukölln vertrete, ist für das Bundesverkehrsnetz, also Autobahnen, Schienenverkehr, Wasserwege etc. zuständig. (...)