Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Am Ergebnis, der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus, besteht kein Zweifel. Es ist auch weiter davon auszugehen, dass der internationale Terrorismus aktiv ist und auch Deutschland im Fokus islamistischer Terroristen steht. (...)
(...) Hintergrund dieser Regelung ist die Natur des Beamtenverhältnisses. Das Beamtenverhältnis basiert nicht auf dem Austausch von Leistung (Arbeit)und Gegenleistung (Lohn) wie bei den Angestellten, sondern auf einem lebenslangen gegenseitigen Treueverhältnis. Dies findet u.a. (...)
(...) Die Finanzkrise hat nichts mit realem Handeln zu tun, sondern vor allem damit, dass der rein spekulative Anteil an den Finanzhandlungen einen überragend großen Anteil angenommen hat. Dies ist jahrelang gut gegangen, nun ist aber die Spekulationsblase geplatzt. Dies alles hat mehr mit Gier von einigen Wenigen und dem Traum vom Eigenheim von Vielen zu tun, als mit den Staatsfinanzen. (...)
(...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)