Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 02.09.2008 (...) Ein Teil des Privatisierungserlöses fließt in den Bundeshaushalt. Darüber hinaus verbindet die Koalition mit der Teilprivatisierung der DB AG und den damit zusammenhängenden finanziellen Handlungsmöglichkeiten die Erwartung einer Steigerung der Attraktivität des Bahnverkehrs. (...)
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 03.11.2008 Sehr geehrter Herr Rockel,
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Anette Hübinger CDU • 03.11.2008 (...) Durch die Teilprivatisierung der DB AG erhält kein einziger privater Investor Zugriff auf das Schienennetz. Im Übrigen gibt es für Streckenstilllegungen ein ganz klar festgelegtes Verfahren, dem am Ende die zuständige Aufsichtsbehörde zustimmen muss (§11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes). (...)
Frage von Volker R. • 07.07.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 22.07.2008 Sehr geehrter Herr Rockel,
Frage von Gerd B. • 07.07.2008
Antwort von Ulrich Stockmann SPD • 07.07.2008 (...) Die Anerkennung des Mordes an den Armeniern ist weiterhin eine der Beitrittsvoraussetzungen, die die EU an die Türkei stellt. Mit den Beschlüssen vom 18. (...)
Frage von Arno G. • 07.07.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 11.07.2008 (...) Im Allgemeinen wird man sagen müssen, dass die Deutschen beim Vermögensaufbau nach wie vor Sicherheit für den allerwichtigsten Faktor halten und zwar weit vor der Erzielung einer hohen Rendite (aktueller Vermögensbarometer des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes). Auch hierfür ist das Konzept des Bausparens wie maßgeschneidert, was offensichtlich dadurch bestätigt wird, dass 25 Millionen Deutsche Bausparer sind. Bausparen ist eine risikolose Form des Sparens, bei der die Möglichkeit besteht, auch kleine Beträge anzulegen. (...)