Antwort 08.06.2009 von Martina Krogmann CDU
(...) Niemand möchte Menschen, die per Zufall oder spam auf die Stopp-Seite kommen, kriminalisieren. Mir ist durchaus bewußt, dass dies für die Betroffenen katastrophale Folgen haben könnte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.06.2009 von Daniel Bahr FDP
(...) das von Ihnen dargestellte Projekt wird durch die FDP-Bundestagsfraktion keinesfalls ignoriert, im Gegenteil: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt das Projekt Dunkelfeld, welches Kindern Schutz vor Pädophilie bieten soll. Bereits bei den Beratungen des Haushaltes des Bundesministeriums für Justiz im Jahr 2007 hat die FDP-Bundestagsfraktion in Person von Frau Leutheusser-Schnarrenberger gefordert, das Präventionsprojekt Dunkelfeld im Zuständigkeitsbereich des Bundesjustizministeriums anzusiedeln. (...)
Antwort 05.06.2009 von Antje Tillmann CDU
Sehr geehrter Herr Wendel,
vielen Dank für Ihr erneutes Schreiben vom 4. Juni 2009 auf ww.abgeordnetenwatch.de.
Antwort 04.06.2009 von Klaus Hänsch SPD
(...) Bildung und Ausbildung sind in erster Linie Sache der Mitgliedstaaten, in Deutschland der Länder. Die Europäische Union ist für die Erhebung von Studien- und Examensgebühren nicht verantwortlich und kann auch keine Studienkosten in den Mitgliedstaaten übernehmen. (...)
Antwort 02.07.2009 von Dorothée Menzner Die Linke
(...) Die Folge war allgemeine Zurückhaltung, woran die Bundesregierung maßgeblich Anteil hat: erst die niedrigen Werte festgesetzt, dann auf Antrag der FDP Oldtimer generell von Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen und zuletzt der Versuch, den Skandal um die unwirksamen Partikelfilter zu vertuschen. Trotzdem bin ich und ist DIE LINKE davon überzeugt, dass der Gesundheitsschutz der Anwohnerinnen und Anwohner in den Innenstädten die Umweltzonen rechtfertigt. Wir können und wollen wir nicht unter den Tisch kehren, dass EU-weit Jahr für Jahr bis zu 60.000 Menschen vorzeitig sterben, weil Atemluft mit Feinstaub und Stickoxyd verunreinigt wird. (...)
Antwort 10.06.2009 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Opfern und potentiellen Opfern von Kinderpornographie und sexueller Gewalt ist daher nicht geholfen, wenn vor einschlägige Internetseiten ein "Vorhang" gezogen wird, der die Inhalte nur verdeckt, die Seiten selbst aber nicht aber entfernt werden. (...)