Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 06.01.2009 von Dorothee Bär CSU

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Obamas Angebot, Gespräche mit dem Iran und Nordkorea zu führen, unterstütze ich. Deutschland und die internationale Gemeinschaft können einen atomar bewaffneten Iran oder ein atomar bewaffnetes Nordkorea nicht tatenlos hinnehmen. Gleichzeitig müssen wir uns über die beschränkte Wirkungskraft von Sanktionen bewusst sein. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 19.12.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Das Urteil über den georgischen Präsidenten hat sich nach der sog. Georgien-Krise in Europa und in den USA verändert: zu Ungunsten von Saakaschwili. Es besteht zudem wenig Neigung, das Land jetzt sofort in die NATO aufzunehmen, ob überhaupt ist eine offene Frage, auch in Deutschland, auch in der SPD. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 18.12.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Ihr Vorschlag, die Fernpendler höher zu belasten als die Nahpendler, ist eine mögliche Alternative für die Neugestaltung der Pendlerpauschale. Auch unter ökologischen Gesichtspunkten erscheint dies sinnvoll. (...)

Frage von Sebastian F. • 10.12.2008
Frage an Otto Fricke von Sebastian F. bezüglich Finanzen
Portrait von Otto Fricke
Antwort 16.12.2008 von Otto Fricke FDP

(...) Am Beispiel der Pendlerpauschale zeigt sich sehr anschaulich, dass alleine ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem in der Lage ist, systemische Ungleichgewichte zu vermeiden und durch entsprechende Entlastung für einen erheblichen Wachstumsimpuls zu sorgen. Die FDP hat ein solches Steuersystem erarbeitet. (...)