Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 18.06.2009 von Bernd Scheelen SPD

(...) Die SPD hätte die Insolvenz lieber vermieden. Der Staat kann aber nicht Steuergelder verschwenden, marode Strukturen konservieren und Managementfehler ausbügeln und die Verursacher lehnen sich zurück. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 16.06.2009 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja, Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein setzen sich für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg ein. In einem neuen Infrastruktursicherungsvertrag des Landes mit der DB Netz AG ist auch die Strecke (Westerland/Niebüll) - Lindholm - Flensburg-Weiche - Flensburg Mitte (alter Bahnhof) als Eisenbahntrasse gesichert. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 30.06.2009 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Darüber hinaus bin ich persönlich auch für eine direkte Schienenverbindung zwischen Schwerin und Lübeck. Das Land muss hier seine Hausaufgaben machen, hat aber nach meiner Kenntnis bisher noch keine Aktivitäten entfaltet. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort 08.08.2011 von Christian Ehler CDU

(...) Angela Merkel nie einem EU-Beitritt der Türkei zugestimmt hat, sondern stattdessen ausdrücklich eine privilegierte Form der Partnerschaft mit der Türkei anstrebt. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union, so wie es vereinzelte Mitgliedsstaaten, aber auch SPD und Grüne fokussieren, würde Europa auf absehbare Zeit überfordern. Die Erweiterung der EU von 15 auf 27 Mitgliedsstaaten hat großer Anstrengungen bedurft. (...)