Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rainer Tabillion
Antwort 29.01.2009 von Rainer Tabillion SPD

(...) die Selbstverständlichkeit mit der inzwischen auch in Deutschland der Einsatz militärischer Mittel als geeignet zur Erreichung humanitärer, aber immer auch politischer Ziele angesehen wird, bereitet mir grundsätzlich Probleme. (...) Ich habe auch die jüngste Verlängerung der Afghanistan Mandate abgelehnt, weil ich nicht ansatzweise eine Strategie erkennen kann, die in absehbarer Zeit zu einer Beendigung der Engagements führt. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 23.12.2008 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es stimmt, in der Arbeitsmarkt- und auch in der Außenpolitik wurde wenig von dem umgesetzt, was in unseren Programmen stand. Erfolgreich waren wir in unserem "Kerngeschäft" Umweltpolitik und auch in der Gesellschaftspolitik. Dafür, dass wir prozentmäßig ein so kleiner Partner in dieser Koalition waren, war das eine ganze Menge und es hat mich bewogen, mich 2005 trotz Kosovo, Afghanistan und Hartz4 zur Bundestagskandidatin aufstellen zu lassen und im Wahlkampf für die Fortführung von rot-grün zu werben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Es sind aber auch andere Varianten denkbar. Zu keinem Zeitpunkt darf ein Mensch allerdings weniger erhalten, als das Existenzminimum erfordert. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 06.01.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Fernbuslinien gibt es in Deutschland meist nur ins Ausland, als Flughafenzubringer oder aus strukturschwachen Gebieten in Ballungsräume oder Urlaubsregionen. Darüber hinaus gibt es aus Berlin ein sehr gutes Fernbusnetz in die gesamte Republik, dass noch aus den Zeiten der alten Transitstrecken herrührt. (...)