Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan S. • 22.08.2008
Antwort von Maximilian Teufel FDP • 22.08.2008 (...) Bei der Fortentwicklung und Modernisierung des Eisenbahnverkehrs in Deutschland und Bayern muss zwingend der ordnungspolitische Schnitt zwischen Netz und Betrieb vollzogen werden. Dies bedeutet, dass die Herauslösung des Schienennetzes aus der Bahn Holding zwingend erforderlich ist, um zum einen die Qualität sowohl im Personen- als auch im Transport- und Logistikbereich zu erhöhen und zum anderen den Wettbewerb auf der Schiene weiter zu öffnen und zu fördern. (...)
Frage von Jan S. • 22.08.2008
Antwort von Maria Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2008 (...) auch ich halte das Projekt ´Donau-Moldau-Bahn´ für eines der infrastrukturellen Schlüsselprojekte für unsere Region. Es ist auch mein Eindruck, dass das Projekt auf tschechischer Seite mit Nachdruck verfolgt wird. (...)
Frage von Jan S. • 22.08.2008
Antwort von Margit Wild SPD • 27.08.2008 (...) wir Regensburger Sozialdemokraten haben uns im Kommunalwahlprogramm 2008 eindeutig für eine Donau-Moldaubahn ausgesprochen, ich muß Ihnen allerdings recht geben in Ihrer Einschätzung, die Donau-Moldaubahn ist offensichtlich im Bundesverkehrswegeplan nach hinten abgerutscht. Wir werden aber weiter auf eine Realisierung drängen, ob dies aber in Berlin auf offene Ohren stößt? (...)
Frage von Jan S. • 22.08.2008
Antwort von Franz Rieger CSU • 02.09.2008 (...) Die sog. Donau-Moldau-Bahn ist ein m. E. (...)
Frage von Alfred M. • 22.08.2008
Antwort von Georg Schmid CSU • 04.09.2008 (...) Deshalb glaube ich, dass wir an dem Prinzip "one man, one vote" ebenso festhalten sollten, wie an der Fünfprozentklausel. Dagegen halte ich gar nichts von Stimmensplitting und taktischem Wählen. (...)
Frage von Thorsten W. • 22.08.2008
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 12.09.2008 (...) genau zu lesen, dann verstünden Sie vielleicht auch, dass ich meinte, die Gegenstände müssen auch dazu bestimmt sein, Verletzungen herbeizuführen. Da ein Handwerker sein Werkzeug für die Erledigung seiner Dienste benötigt, hat er natürlich keinen "Waffen-Koffer" bei sich. (...)