Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hedwig H. • 01.09.2008
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 09.09.2008 (...) die Zuständigkeit für die Klassenbildung liegt ausschließlich bei den Staatlichen Schulämtern, die diese auf der Grundlage der Richtlinien zur Klassenbildung und mit Blick auf die vorhandenen personellen Ressourcen vornehmen. Die Zuweisung der Lehrerstunden von den Regierungen auf das jeweilige Staatliche Schulamt erfolgt auf der Grundlage der im Landkreis vorhandenen Schülerzahlen. Dieses Zuweisungsverfahren garantiert eine gerechte Versorgung aller Staatlichen Schulämter. (...)
Frage von Kurt S. • 01.09.2008
Antwort von Sören Bartol SPD • 17.07.2009 (...) Eine problematische Entwicklung der letzten Jahre ist die Ausweitung des Niedriglohnsektors - nicht nur in Bereichen, für die es keine Tarifvereinbarungen gibt, sondern auch in Bereichen, in denen es tarifliche Regelungen gibt. SPD und Gewerkschaften fordern deswegen gesetzliche Mindestlöhne. (...)
Frage von Christoph B. • 01.09.2008
Antwort von Christoph Rabenstein SPD • 10.09.2008 (...) ich bin Landesabgeordneter und habe mich um das Thema Fichtelgebirgsautobahn gekümmert. Aus ökologischen Gründen lehne ich einen Bau dieser neuen Straße vehement ab. (...)
Frage von Dieter S. • 01.09.2008
Antwort von Johannes Pabst FDP • 10.09.2008 (...) Als Vertreter der ersten Nachkriegsgeneration beunruhigt mich das zunehmend ungenierte Auftreten dieser Gruppierungen ungemein. Zudem treffe ich in meinen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern auf teilweise latente Ausländerfeindlichkeit. (...)
Frage von Jeannette R. • 01.09.2008
Antwort von Johannes Pabst FDP • 01.09.2008 (...) Ziel muss deshalb u.a. eine Steuerreform sein, die den Menschen eine wirkliche Entlastung bringt - dann können sie sich auch 1,50 € für die Mitnahme eines Fahrrades leisten. (...)
Frage von Rainer H. • 01.09.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 01.09.2008 Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,