Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 09.09.2008

(...) die Zuständigkeit für die Klassenbildung liegt ausschließlich bei den Staatlichen Schulämtern, die diese auf der Grundlage der Richtlinien zur Klassenbildung und mit Blick auf die vorhandenen personellen Ressourcen vornehmen. Die Zuweisung der Lehrerstunden von den Regierungen auf das jeweilige Staatliche Schulamt erfolgt auf der Grundlage der im Landkreis vorhandenen Schülerzahlen. Dieses Zuweisungsverfahren garantiert eine gerechte Versorgung aller Staatlichen Schulämter. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 17.07.2009

(...) Eine problematische Entwicklung der letzten Jahre ist die Ausweitung des Niedriglohnsektors - nicht nur in Bereichen, für die es keine Tarifvereinbarungen gibt, sondern auch in Bereichen, in denen es tarifliche Regelungen gibt. SPD und Gewerkschaften fordern deswegen gesetzliche Mindestlöhne. (...)

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