Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max H. • 02.09.2008
Antwort von Bernd Sibler CSU • 03.09.2008 (...) Sicher hast Du der heutigen Presse entnommen, dass wir gestern im Kabinett auf den Weg gebracht haben, dass sich jede Region in Europa selbst entscheiden können soll, ob sie gentechnikfrei sein will oder nicht. Das war bisher EU-rechtlich nicht möglich, weswegen z.B. Österreich ja auch auf europäischer Ebene Verfahren verloren hat. (...)
Frage von Manuel V. • 02.09.2008
Antwort von Eduard Nöth CSU • 03.09.2008 (...) Beckstein hat erklärt, dass voraussichtlich alle Grundschulen erhalten bleiben können. Zum Thema Ganztagesschule am Lande darf ich Ihnen sagen, dass nur dort Ganztagesklassen bzw. Tagesschulen eingerichtet werden, wo der Bedarf, d.h. (...)
Frage von Anton B. • 02.09.2008
Antwort von Franz Josef Pschierer FDP • 09.09.2008 (...) Am Anfang der Verhandlungen zwischen dem Bayerischen Wirtschaftsministerium und der Betriebsgesellschaft (BBG) Stauden mbH stand der Vorschlag der BBG Stauden, dass sich die Reaktivierung der Staudenbahnstrecke einschließlich der notwendigen Kosten für die Infrastrukturertüchtigung durch Bestellerentgelte und Fahrgelderlöse auf dem Abschnitt zwischen Gessertshausen und Augsburg finanzieren lassen könnte. Die Idee war, dass die Staudenbahn Teile der Ver- stärkerleistungen zwischen Gessertshausen und Augsburg im Rahmen des Regio- Schienen-Taktes übernehmen und diese Züge über Gessertshausen hinaus nach Langenneufnach durchbinden könnte. (...)
Frage von Carlo S. • 02.09.2008
Antwort von Björn-Christopher Balbin NPD • 03.09.2008 Sehr geehrter Carlos Schupp.
Bei unserer Politik gegenüber dem Islam haben wir uns keineswegs in Widersprüche verstrickt!
Frage von Felix S. • 02.09.2008
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 24.09.2008 (...) die Bayernpartei vertritt das Prinzip der Nachhaltigkeit ausdruecklich, besonders auch um unsere wunderbare bayerische Heimat zu erhalten. In dem von Ihnen angesprochenem Problem der Muellverbrennungsanlagen gilt es unserer Meinung nach der Vermeidung ein besseren Stellenwert zu geben als der Verbrennung. (...)
Frage von Carlo S. • 02.09.2008
Antwort von Patrick Schröder NPD • 03.09.2008