Antwort 15.01.2009 von Claudia Ravensburg CDU
(...) Wir haben gelernt. Wir werden nicht wieder für die Einführung von Studiengebühren plädieren. Die Mittel, die den Hochschulen fehlen, müssen aus dem Landeshaushalt abgedeckt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.01.2009 von Christian Carstensen SPD
(...) Bezüglich der gestiegenen Beiträge zur Krankenkasse zum 1. Januar 2009 kann ich Ihren Ärger gut verstehen - zumal mir auch Fälle bekannt sind, in denen bisher lediglich 25% einer Abfindung zur Beitragsbemessung herangezogen wurden und nun die Anrechnung des vollen Abfindungsbetrages greifen soll. (...)
Antwort ausstehend von Ernst-Ewald Roth SPD
Antwort 20.01.2009 von Reinhold Hemker SPD
(...) In der Tat halte ich es für bedauerlich, dass wir auf Grund der weltweiten Krise die Haushaltskonsolidierung nicht wie geplant fortsetzen können. Es war aber wichtig, das jetzige Konjunkturprogramm auf den Weg zu bringen. Es ist ein wichtiger staatlicher Beitrag zur Unterstützung der Wirtschaft und der Gesamtbevölkerung. (...)
Antwort 15.01.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die DITIB hat zum Thema Homosexualität eine Erklärung abgegeben, die finden Sie hier: http://ufuq.de/index.php?option=com_content&task=view&id=229 (...)
Antwort 17.02.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Meines Wissens liegen noch keine Zwischenergebnisse vor.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Cramer