Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort 27.05.2009 von Thomas Blechschmidt PIRATEN

(...) Wir sind allerdings die einzige Splittergruppe, die das Potential hat, sich von den anderen abzuheben. Vor allem deshalb, weil wir niemandem den Kampf ansagen, sondern uns statt um Macht, Positionen und Einfluss erst mal um ein grundlegendes Sachtthema kümmern. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 27.05.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Der Vorschlag ist deshalb leider überhaupt nicht tragfähig. Ich halte mehr davon, das Gewicht auf mehr direkte Demokratie zu legen. Das bedeutet verbindliche und erreichbare Volksbegehren und Volksabstimmungen auf der Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) wir haben einen Zukunftsfonds mit 100 Mrd. (...) An diesen Fonds könnten sich Unternehmen sämtlicher Größe, also von einer Bäckerei bis zu Opel wenden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 28.05.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) vielen Dank für Ihre Frage und dafür, dass Sie sich um meine Arbeitsbelastung zu sorgen scheinen. Aber ich kann Sie beruhigen: mein entschuldigtes (auch Parlamentarier müssen sich für Ihr Fehlen entschuldigen) Fernbleiben von diversen Abstimmungen ist nicht auf Überlastung zurück zu führen, sondern allein darauf, dass man auf internationaler Ebene wenig Rücksicht auf die terminlichen Belange deutscher Abgeordneter nehmen kann. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 28.05.2009 von Reinhold Hemker SPD

(...) Wir sind nicht bereit, der kommerziellen Verbreitung von Kinderpornographie über das Internet tatenlos zuzusehen. Leider ist die Löschung entsprechender Seiten auf Servern, was bei in Deutschland befindlichen Serven längst geschieht, bei Servern im Ausland so nicht möglich. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort 03.06.2009 von Dorothée Menzner Die Linke

(...) Für die Durchführung des Scoping-Termins habe ich kein Verständnis. Denn seitens des Bundes gibt es dadurch, dass die A 4 gar nicht bzw. (...)