Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus F. • 09.09.2008
Antwort von Arndt Schlosser FDP • 09.09.2008 (...) Dies ist mein erklärtes persönliches Ziel und das der FDP Bayern ebenfalls. Die CSU hat in den letzten Jahren viele Initiativen der FDP übernommen (Wirtschaftspolitik, Energiepolitik, Mehr Netto vom Brutto) deshalb sehe ich hier die größte Schnittmenge. Als Liberaler ist es mein Ziel diese richtigen Ansätze der CSU schneller, effektiver und konsequenter umzusetzen. (...)
Frage von Peter K. • 09.09.2008
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 12.09.2008 (...) Wie ich Ihnen bereits schriftlich mitgeteilt habe, mußte der Gesetzgeber so handeln, um eine Vereinheitlichung zu schaffen und nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz zu verstoßen. Härtefälle, wie sie bei allen Stichtagsregelungen auftreten, mussten im Interesse dieser Intention in Kauf genommen werden. (...)
Frage von Thomas M. • 09.09.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 10.09.2008 (...) Eigentum verpflichtet zu nichts. Im Mittelpunkt des kapitalistischen Wirtschaftssystems steht der Maximalprofit. Rücksichtslos werden Arbeitsplätze abgebaut, die Arbeitshetze verschärft und Monopolstellungen in der Ökonomie werden zur monopolistischen Preisbildung missbraucht. (...)
Frage von Peter K. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Michael S. • 09.09.2008
Antwort von Rudi Siegl FDP • 09.09.2008 (...) Wenn wir es endlich schaffen, wie es die FDP schon länger fordert, mehr Netto vom Brutto zu erzielen, können wir den nächsten Schritt machen. Sie bekommen, wenn Sie FDP wählen in Bayern wieder eine offene Diskussion, denn bei der FDP ist es nicht verboten eine andere Meinung zu haben. (...)
Frage von Klaus H. • 09.09.2008
Antwort ausstehend von Bernd Kränzle CSU